Institutionen_

Die Europäische Union ist eine supranationale Organisation „sui generis“ und vertritt die Interessen von fast 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Neben dem Europäischen Parlament, dem ich als einer von 705 Abgeordneten angehört, sind außerdem die Europäische Kommission, der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) sowie der Europäische Rat wichtige Organe im Gefüge der EU.

Auch der Europäische Gerichtshof, die Europäische Zentralbank und der Europäische Rechnungshof sind laut dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) selbstständige Institutionen, die die Interessen der Bürger, der Gemeinschaft und der Nationalstaaten vertreten. Hinzu kommen weitere Gremien, wie der Wirtschafts- und Sozialausschuss oder der Ausschuss der Regionen.

Im Laufe der Geschichte konnte das Europäische Parlament seine Befugnisse und Kompetenzen stets erweitern. Es wirkt heute an der Europäischen Gesetzgebung mit und wird seit 1979 alle fünf Jahre durch die Unionsbürgerinnen und -bürger in freier, geheimer, allgemeiner und unmittelbarer Wahl gewählt – als einziges der oben erwähnten Organe. Die Arbeitsorte des Parlaments verteilen sich auf Straßburg (Hauptsitz), Brüssel und Luxemburg. In Straßburg finden die zwölf jährlichen Plenarsitzungen statt, während in Brüssel Ausschuss- und Fraktionssitzungen abgehalten werden (teilweise finden aber auch hier Plenarsitzungen, so genannte „Mini-Plenarwochen“, statt). Parlamentsverwaltung und Generalsekretariat befinden sich in Luxemburg.

Das Parlament wirkt an der Gesetzgebung mit und übt eine demokratische Kontrolle über alle anderen EU-Organe aus. Im Zuge dessen stehen ihm verschiedene Instrumente zur Verfügung. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union stellt das Parlament außerdem den Haushaltsplan der EU auf und ist unmittelbar an der Genehmigung des mehrjährigen Finanzrahmens beteiligt. Zu den Kernaufgaben des Europäischen Parlaments gehören somit Gesetzgebung, Aufsicht und Haushalt.

Die meisten Abgeordneten setzen sich zu Fraktionen zusammen. Auf der hiesigen Internetseite finden Sie im Bereich „Service“ à „Weblinks“ auch weiterführende Informationen zur EVP-Fraktion und der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

Es würde an dieser Stelle zu weit führen, die Aufgaben des Europäischen Parlaments und aller anderen Institutionen sowie ihr Zusammenwirken detailliert zu beschreiben. Die Seite https://europa.eu/european-union/index_de kann jedoch als Ausgangspunkt genutzt werden, um sich mit dem institutionellen Gefüge der Europäischen Union vertrauter zu machen.

Hier geht es zur Website des Europäischen Parlaments

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Stellv. Vorsitzender der CDU/CSU Gruppe
im Europäischen Parlament