Über Videokonferenzen finden derzeit die meisten parlamentarischen Sitzungen statt
Zum Beispiel tagt die deutsche Gruppe der CDU CSU regelmäßig und tauscht sich über aktuelle Themen aus. Die Technik funktioniert! Ich bin mir sicher, dass wir auch nach der Krise diese Möglichkeiten intensiver nutzen werden.
EU richtet Datenplattform for Corona-Forschung ein
Weltweit arbeiten Forscher an der möglichst raschen Entwicklung von Impfstoffen und wirksamen Medikamenten gegen das neuartige Coronavirus.
Um die Forschung zu verbessern und zu beschleunigen, hat die Europäische Union gemeinsam mit mehreren Partnern eine europäische Datenplattform zu COVID-19 eingerichtet.
Mit der neuen Plattform können Wissenschaftler Datensätze wie DNA-Sequenzen, Proteinstrukturen, Daten aus der vorklinischen Forschung und klinischen Studien sowie epidemiologische Daten speichern und austauschen.
Ein zügiger offener Datenaustausch beschleunigt die Forschung erheblich und ermöglicht eine wirksame Reaktion auf die Coronapandemie.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_680
Auch weiterhin wird unsere Arbeit stark von der Covid-19-Pandemie beeinflusst
Auch weiterhin wird unsere Arbeit, wie die Arbeit aller Bürger, stark von der Covid-19-Pandemie beeinflusst. Die Abstimmungen müssen deshalb erneut online stattfinden.
Folgende Themen stehen in dieser Woche auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments:
Entschließung zur Bekämpfung der Corona-Krise:
Europa muss in Krisenzeiten beherzt handeln und mit einer Stimme sprechen. Das Krisenmanagement muss europäisch koordiniert sein, wenn es den Binnenmarkt betrifft. Das bedeutet zum Beispiel einheitliche Standards etwa für die Quarantäne-Bestimmungen bei der Einreise, oder die Express-Spuren an den Grenzen für Gütertransporte, Pendler oder medizinisches Personal.
Die Einigung der EU-Finanzminister zum finanziellen Kriseninstrumentarium ist eine kraftvolle Antwort. Mit den Krediten aus dem Euro-Rettungsschirm (ESM), den Garantien der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie den Kredithilfen für Kurzarbeit (SURE) haben wir ein rasch einsetzbares und schlagkräftiges Instrumentarium zur Verfügung, um Europa solidarisch durch diese beispiellose Krise zu bringen. Wir müssen schon heute an einem Programm arbeiten, um die wirtschaftliche Erholung zu stärken und Lehren aus der gegenwärtigen Krise zu ziehen. Ein wichtiger Beitrag muss der EU-Finanzrahmen für 2021-2027 sein, in dem Forschung und Entwicklung eine große Rolle spielen. Die Herausforderungen sind sehr groß und damit ist klar, dass es kein Sparhaushalt sein kann.
Hintergrund: Nach intensiven Beratungen haben die EU-Finanzminister sich auf ein Paket an Krisenmaßnahmen geeinigt, das die Staats- und Regierungschefs voraussichtlich am 23. April billigen werden. Eine Einigung zum EU-Finanzrahmen 2021-2027 muss bald unter Dach und Fach sein. Dazu wird in Kürze ein überarbeiteter Vorschlag der EU-Kommission erwartet.
Corona-Soforthilfen fließen zu oft noch nicht richtig
Der Bund stellt viel Geld zu Verfügung, um kleine und mittlere Unternehmen in der Krise zu unterstützen. Die Vergabe und Auszahlung läuft über die Bundesländer – und das klappt in vielen Ländern auch ausgezeichnet.
Aus Rheinland-Pfalz mehren sich allerdings die Berichte, dass es erhebliche Probleme und Verzögerungen zu verzeichnen gibt. Und das, obwohl doch gerade viel kleine Unternehmen so dringend auf Liquidität angewiesen sind.
Das Antragsverfahren sei im Vergleich zu anderen Bundesländern zu kompliziert, die Auszahlung dauere zu lange, die Beratung sei nicht zufriedenstellend oder es gäbe nicht einmal eine Eingangsbestätigung: Das alles sind Dinge, die uns Unternehmerinnen und Unternehmer berichten.
Haben Sie auch einen Antrag auf Soforthilfe gestellt? Wie sind Ihre Erfahrungen? Schreiben Sie uns: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
EU mobilisiert 8 Milliarden für kleinere und mittlere Unternehmer
Viele kleine und mittlere Unternehmen haben es in der aktuellen Situation besonders schwer. Die EU hat daher ein zusätzlichen Programm aufgelegt, um kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen sind, zu unterstützen. Finanzmittel in Höhe von 8 Mrd. Euro stehen für europäische KMU bereit, um deren Liquiditätslage rasch zu verbessern. Die Mittel werden noch in diesem Monat über lokale Banken und Kreditgeber zu denen fließen, die von der Krise am stärksten betroffen sind.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_569?fbclid=IwAR09KLg37d7dWuyaLCjXVlfRw-3mJl-7s3qgwyMrOVjOdtznPOh24meqP14