Gutes Wahlergebnis für Jenny Groß
Gute Rede und natürlich ein gutes Wahlergebnis für Jenny Groß bei der Wahlberechtigtenversammlung für den Wahlkreis 6. Zuvor hat uns unser Spitzenkandidat Christian Baldauf mit einer engagierten Rede auf den Landtagswahlkampf eingestimmt. Zum B Kandidat wurde Roland Weimer nach einer mitreißenden Rede gewählt.
Baustellentermin zur neuen DRK-Rettungswache
Ich habe zu einem Baustellentermin zur neuen DRK-Rettungswache nach Herschbach eingeladen! Mit Landrat Schwickert dem Bürgermeister Axel Spiekermann und unseren DRK-Geschäftsführer Hubertus Sauer. Der Architekt Thomas Schäfer erläuterte das 1,4 Mio teure Bauvorhaben.
EU-Ratspräsidentschaft - Debatte mit Angela Merkel
Die Abgeordneten der CDU/CSU-Europagruppe debattierten per Videoschalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wir sprachen über die anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft, den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den Wiederaufbauplan der Europäischen Kommission und über die Unterstützung unserer Landwirte. Eine angeregte und spannende Diskussion!
Plenarwoche in Brüssel
Eine spannende Plenarwoche in Brüssel liegt hinter mir. Nach den Schlussabstimmungen in wenigen Minuten, wünsche ich Ihnen allen einen guten Start ins Wochenende. Hier wie gewohnt ein kleiner Überblick über die Themen dieser Woche:
- Mehrjahreshaushalt und Wiederaufbaufonds
Der kommende Mehrjahreshaushalt soll bei Forschungszusammenarbeit, Bildungsaustausch, Außengrenzschutz und Verteidigung starke Akzente setzen. Dies forderten die Abgeordneten in der Plenardebatte zum Ausblick auf den heutigen EU-Gipfel, der sich ebenfalls mit der anstehenden Finanzperiode beschäftigt. Darüber hinaus sollen Forschung und Entwicklung in fast allen Bereichen der Wissenschaft sowie Investitionen in Zukunftstechnologien und Infrastruktur, etwas ein europäisches 5G-Netz, Cloud-Systeme für Industriedaten, Robotik, KI und die Digitalisierung des Mittelstandes besser koordiniert werden. Beim Wiederaufbaufonds ist entscheidend, dass die Gelder nicht einfach in die nationalen Haushalte fließen, sondern kriteriengebunden auf Basis der Regeln der Kohäsions- und Strukturfonds für nachhaltige Investitionen verwendet werden. Die parlamentarische Kontrolle muss sichergestellt sein. CDU/CSU und EVP drängten in der Debatte darauf, dass die Rückzahlung des Investitionspakets bereits 2026 oder 2027, also noch innerhalb des nächsten Europäischen Haushalts beginnen müsse. Investitionsplan und Rückzahlungsplan müssten gleichzeitig rechtsverbindlich beschlossen werden.
Informationen für den CDU Kreisverband Westerwald
Informationen für den CDU Kreisverband Westerwald über aktuelle Themen aus Brüssel. Corona und der Wiederaufbaufonds der Europäischen Kommission sind allenthalben die bestimmenden Themen. Danke an an unseren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 Christian Baldauf, MdL, unseren Kreisvorsitzenden Andreas Nick, MdB und den CDU Mitgliedern aus meiner Heimat für eine interessante und spannende Diskussion.